AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XYZ SPORTS TV 

1 Anwendungsbereich 

1.1 „XYZ SPORTS TV“ ist ein Online-Bewegtbildangebot der XYZTV GmbH, Plankengasse 4, 1010 Wien, Österreich ("GESELLSCHAFT").  

1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung von „XYZ SPORTS TV“. Sie werden bei Abschluss des Vertrages („Nutzungsvertrag“) zwischen GESELLSCHAFT und dem Nutzer von „XYZ SPORTS TV“ ("NUTZER") einbezogen und werden damit Vertragsbestandteil (siehe Ziffer 2.6). Verweise auf Ziffern meinen die jeweilige Ziffer in diesen AGB. 

1.3 Der NUTZER ist Verbraucher, soweit der Zweck der Nutzung von „XYZ SPORTS TV“ nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

1.4 GESELLSCHAFT behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern Änderungen nach Auffassung von GESELLSCHAFT erforderlich oder zweckmäßig sind. Dies ist beispielsweise bei Veränderungen im Registrierungsprozess oder Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten von „XYZ SPORTS TV“ der Fall. GESELLSCHAFT wird den NUTZER über Änderungen der AGB per E-Mail informieren und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Widerspricht er, kann GESELLSCHAFT von ihrem Kündigungsrecht nach Ziffer 7 dieser AGB Gebrauch machen. Die Information gilt als zugegangen, wenn GESELLSCHAFT sie an die von dem NUTZER genannte letztgültige E‑Mail-Adresse (Ziffer 2.3 dieser AGB) geschickt hat. Widerspricht der NUTZER den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen, so werden die Änderungen zum Zeitpunkt der Ablauf dieser Frist Vertragsbestandteil. 

2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Zahlungsmodalitäten

2.1 GESELLSCHAFT ermöglicht es NUTZERN von „XYZ SPORTS TV“ Bewegtbilder („Inhalte“) über das Internet zu schauen.  

2.2 GESELLSCHAFT besitzt die ausschließliche Programmhoheit und bestimmt die ausgestrahlten Inhalte von „XYZ SPORTS TV“ in freiem Ermessen. Ein Anspruch auf Ausstrahlung bestimmter Inhalte besteht nicht. Insbesondere unterliegen Inhalte regelmäßig territorialen Beschränkungen, so dass sie ggf. trotz genereller Verfügbarkeit von „XYZ SPORTS TV“ nicht gezeigt werden dürfen. 

2.3 Das Angebot „XYZ SPORTS TV“ richtet sich ausschließlich an Volljährige nach Maßgabe der Bestimmungen des jeweiligen Heimatlandes des NUTZERS; ansonsten ist die Nutzung untersagt.  

2.4 Dem NUTZER stehen entgeltliche Inhalte zur Verfügung. Die vom NUTZER für die Nutzung von „XYZ SPORTS TV“ zu zahlenden Entgelte bestimmt der Nutzungsvertrag.  

2.5 GESELLSCHAFT behält sich das Recht vor, jederzeit Erweiterungen oder Veränderungen am Angebot „XYZ SPORTS TV“ vorzunehmen (Gestaltung, Funktionalitäten etc.). Hierüber wird der NUTZER umgehend informiert. Es gilt insoweit Ziffer 1.4. Ziffer 2.2 bleibt von dieser Ziffer 2.5 unberührt. 

2.6 Um „XYZ SPORTS TV“ in Anspruch zu nehmen, muss sich der NUTZER registrieren. Mit Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der NUTZER ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages unter Einbeziehung der vorliegenden AGB ab. GESELLSCHAFT nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des NUTZERS für „XYZ SPORTS TV“ an. Durch diese Annahme kommt zwischen dem NUTZER und GESELLSCHAFT der Nutzungsvertrag zu den vereinbarten Konditionen zustande. GESELLSCHAFT ist frei, angebotene Nutzungsverträge nicht abzuschließen. 

2.7 Die für die Nutzung von „XYZ SPORTS TV“ vom NUTZER zu zahlenden Entgelte sind für die gesamte Laufzeit des bestellten Zeitraums sofort zur Zahlung fällig. Der NUTZER kann sie mittels der im Buchungsvorgang angebotenen Zahlungsverfahren, der akzeptierten Kreditkarten oder der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Die Frist für die Vorabankündigung der SEPA-Lastschrift beträgt zwei Bankarbeitstage vor der Durchführung der SEPA-Lastschrift. Die Vorabankündigung kann auch im Rahmen der Vertragsbestätigung erteilt werden. Kosten, die durch die Nichteinlösung oder Rückbuchung der SEPA-Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des NUTZERS, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch GESELLSCHAFT verursacht wurde. Bis zum Zahlungseingang ist GESELLSCHAFT berechtigt, dem NUTZER den Zugang zu verweigern.  

2.8 GESELLSCHAFT arbeitet derzeit mit dem Kooperationspartner Stripe zusammen, die den bargeldlosen Zahlungsverkehr durchführt. Für die Zahlungsabwicklung gelten daher zusätzlich die AGB und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Kooperationspartner (abrufbar jeweils unter den vorstehend genannten Website des jeweiligen Kooperationspartners), die, soweit der Zahlungsverkehr betroffen ist, auch Vertrags- und Ansprechpartner der NUTZER sind. GESELLSCHAFT behält sich vor, mit anderen Dienstleistern zusammen zu arbeiten, wird NUTZER jedoch stets vorab über diesen Umstand, den Namen des/der Dienstleister und den Zeitpunkt der Umstellung informieren. 

2.9 Mit dem Nutzungsvertrag vereinbarten und an GESELLSCHAFT zu zahlenden Entgelt sind ausschließlich die Leistungen von GESELLSCHAFT, d.h. das Verfügbarmachen des Bewegtbildangebotes von „XYZ SPORTS TV“ abgegolten. Dem NUTZER können daneben zusätzliche Kosten durch die Nutzung des Internetzugangs entstehen. Dem NUTZER ist insbesondere bewusst, dass der Abruf über mobile Endgeräte zu erheblichen Kosten führen kann. Die Höhe dieser Kosten richtet sich nach dem vom NUTZER mit seinem Internetprovider/Diensteanbieter geschlossenen Vertrag.  

3 Widerrufsrecht

Beginn der der Widerrufsbelehrung 

3.1 Widerrufsrecht 

Als Verbraucher haben Sie das Recht, diesen Nutzungsvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 

XYZTV GmbH,

Plankengasse 4,

1010 Wien,

Österreich  

E-Mail: info 'at' xyztv . eu 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über ihren Entschluss, diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

3.2 Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Nutzungsvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Nutzungsvertrages hier bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichteten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

3.3 Sonstige Hinweise, Erlöschen des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Nutzungsvertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Daten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Nutzungsvertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher

a. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Nutzungsvertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und 

b. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Nutzungsvertrages sein Widerrufsrecht verliert. 

4 Registrierung und sonstige Pflichten des NUTZERS

4.1 Der Nutzer hat sich vor Nutzung von XYZ SPORTS TV zu registrieren.  

4.2 Bei der Registrierung wird die E-Mail-Adresse automatisch als Nutzerkennung verwendet; ein Passwort wählt der NUTZER selber (Nutzerkennung und Passwort zusammen „Zugangsdaten“). Er ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten. GESELLSCHAFT wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den NUTZER zu keinem Zeitpunkt hiernach fragen. Falls das Passwort vergessen wurde, kann der NUTZER sich einen temporären Link zusenden lassen, über den er ein neues Passwort wählen kann. Dieser Link wird an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse geschickt. Die Funktion „Passwort vergessen" ist erreichbar auf der Seite des Logins. 

4.3 Der NUTZER sichert mit Abschluss der Registrierung zu, dass er volljährig ist und alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten („Nutzerdaten“) wahr und vollständig sind sowie diese jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten. Eine Aktualisierung kann durch den NUTZER im eingeloggten Zustand in seinem Account vorgenommen werden. 

4.4 Eine Registrierung ist pro Nutzer nur einmalig gestattet. Die Nutzung/Registrierung mit fremden Nutzerdaten/Zugangsdaten ist untersagt. Ferner ist es untersagt, Dritten die Nutzung von „XYZ SPORTS TV“ mit den Zugangsdaten des NUTZERS zu gestatten. Der NUTZER ist verpflichtet, GESELLSCHAFT umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten hat, Nutzerdaten des NUTZERS verwendet und/oder sonst einen „XYZ SPORTS TV“-Account missbraucht. 

4.5 „XYZ SPORTS TV“ sowie die darüber verfügbar gemachten Inhalte dürfen nur zu privaten, nicht zu kommerziellen Zwecken genutzt werden, insbesondere nicht gegen Entgelt gezeigt oder dazu genutzt werden, Dritte zum Kauf von Produkten oder zum Besuch von Geschäftsräumen, Lokalen o.ä. zu animieren. Die öffentliche Wiedergabe der Inhalte durch den NUTZER ist ausgeschlossen. Der NUTZER wird die Inhalte auch sonst nicht öffentlich zugänglich machen (z.B. durch den Upload in sog. File-Sharing oder Streaming Systemen). 

4.6 Der NUTZER verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit von „XYZ SPORTS TV“ beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot"-, "spider" oder "offline-reader"-Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugt. 

4.7 Sämtliche Rechte am Angebot von „XYZ SPORTS TV“ einschließlich etwaiger Marken-, Namens-, Patent-, Urheber-, Lizenzrechte und/oder sonstiger Rechte stehen ausschließlich GESELLSCHAFT zu. Es ist dem NUTZER insbesondere untersagt, das „XYZ SPORTS TV“-Bewegtbildangebot (oder Teile – auch in Form von Standbildern) zu kopieren, aufzuzeichnen oder zu speichern (sofern nicht von uns in der Anwendungsfunktion erlaubt), umzuleiten, zu teilen, weiterzugeben oder anderweitig an andere Personen zu verbreiten noch anderen Personen das Vorstehende zu erlauben oder zu ermöglichen. Es ist dem NUTZER ferner untersagt, Software von „XYZ SPORTS TV“ zu dekompilieren, zu kopieren, zu ändern, zu zerlegen, eine Bearbeitung davon herzustellen oder Rechte an der Software ganz oder teilweise zu verkaufen, abzutreten, zu lizenzieren und/oder zu übertragen oder sich irgendwelcher Rechte zu (be)rühmen.  

4.8 Der NUTZER haftet bei einem Verstoß gegen die vorstehend in dieser Ziffer 4 genannten Verbote für die GESELLSCHAFT dadurch entstehenden Schäden und Kosten und stellt GESELLSCHAFT insoweit auf erstes Anfordern von sämtlichen Inanspruchnahmen Dritter frei. 

5 Verfügbarkeit von „XYZ SPORTS TV“ Systemvoraussetzungen

5.1 GESELLSCHAFT bemüht sich, „XYZ SPORTS TV“ möglichst konstant entsprechend dem Stand der Technik verfügbar zu halten. Der NUTZER erkennt jedoch an, dass eine stetige Verfügbarkeit „XYZ SPORTS TV“ technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von GESELLSCHAFT stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit von „XYZ SPORTS TV“ oder Teilen davon führen. 

5.2 Es obliegt dem NUTZER, die technischen Systemvoraussetzungen (Hard- und Software) zu schaffen, um „XYZ SPORTS TV“ störungsfrei empfangen zu können. Dazu sind folgende Mindestvoraussetzungen erforderlich: 

Software / Browser 

· die Media Source Extensions müssen unterstützt werden; 

· die Unterstützung von Java Script und Cookies muss aktiviert sein; 

· die Browsererweiterung zur Blockierung der Werbung, die Content-Loader und andere Browsererweiterungen, die die technischen Eigenschaften des Dienstes ändern, müssen deaktiviert sein; 

· die Nutzung der Proxy Server muss deaktiviert sein; 

· die Downloadgeschwindigkeit von mindestens 9 MB pro Sekunde für jeden Stream, um die HD-Inhalte in 720p-Auflösung Minimum-Bitrate oder besser zu empfangen; eine Minimum-Bitrate von 800 KB pro Sekunde wird auf allen Geräten unterstützt. 

Hardware 

· die CPU-Taktfrequenz des Rechners darf nicht unter 2 GHz sein;  

· die Größe des Arbeitsspeichers darf nicht unter 1 GB sein. 

5.3 Der NUTZER erkennt zudem an, dass die Übertragungsqualität von Endgerät zu Endgerät variieren kann und zudem verschiedenen Faktoren unterliegt, wie etwa dem Standort des NUTZERS, der verfügbaren Bandbreite, der Geschwindigkeit der Internetverbindung oder der Qualität des GESELLSCHAFT bereitgestellten Signals. 

6 Haftung von GESELLSCHAFT 

6.1 Die Haftung der GESELLSCHAFT ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie des Produkthaftungsgesetzes oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von GESELLSCHAFT beruhen. „Kardinalpflichten“ sind solche, sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der NUTZER als Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen kann. 

6.2 Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet GESELLSCHAFT nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des NUTZERS aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; im letztgenannten Fall besteht die Haftung unbeschränkt. 

6.3 Soweit die Haftung von GESELLSCHAFT ausgeschlossen bzw. beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von GESELLSCHAFT. 

6.4 Soweit über XYZ TV Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten enthält, hat GESELLSCHAFT keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. GESELLSCHAFT übernimmt insoweit keine Haftung für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen. 

6.5 Veröffentlichungen Dritter (Äußerungen, gepostete Materialien), beispielsweise im Rahmen von Chats, werden von GESELLSCHAFT nicht überprüft; GESELLSCHAFT haftet insoweit nicht. Rechtswidrige, insbesondere herabwürdigende, beleidigende, diskriminierende oder sonst gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte sind verboten und unverzüglich GESELLSCHAFT zu melden und werden daraufhin unverzüglich gelöscht. 

7 Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung

7.1 Der Nutzungsvertrag beginnt mit dem Datum der Freischaltung des NUTZERS und endet mit dem Ablauf des letzten Tages des bestellten Zeitraums.  

7.2 Danach verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um den bestellten Zeitraum, wenn dieser nicht zuvor von dem NUTZER oder GESELLSCHAFT bis zum Ablauf des letzten Tages des gebuchten Zeitraums gekündigt wurde.

7.3 Das Recht zur ordentlichen Kündigung ist mit Ausnahme des Kündigungsrechts gemäß Ziffer 7.2 ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für GESELLSCHAFT insbesondere vor, wenn der NUTZER: 

a. gesetzliche Vorschriften verstößt; 

b. seine vertraglichen Zahlungspflichten trotz Mahnung mit Fristsetzung nicht erfüllt; oder 

c. gegen diese AGB verstößt und diesen Verstoß auf entsprechende Abmahnung nicht binnen angemessener Frist beseitigt, wobei es einer Mahnung/Fristsetzung nicht bedarf, wenn sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen entbehrlich ist. 

7.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform oder der Textform. Im Übrigen ist Folgendes zu beachten: 

a. Der NUTZER kann eine Kündigung per E-mail an info 'at' xyztv.eu oder auf dem Postwege an GESELLSCHAFT XYZTV GmbH, Plankengasse 4, 1010 Wien, Österreich erklären. 

b. GESELLSCHAFT kann eine Kündigung an die zuletzt für die Nutzung von „XYZ SPORTS TV“ vom NUTZER verwendete E‑Mail-Adresse oder die zuletzt angegebene Postadresse des NUTZERS erklären. 

8 Sonstiges

8.1 Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache. 

8.2 Auf sämtliche Streitigkeiten aufgrund und/oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn der NUTZER die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. 

8.3 Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. 

8.4 Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform und/oder Textform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Ziffer 8.4. Individualabreden bleiben unberührt. 

Januar 2021 

XYZTV GmbH 

Plankengasse 4 

1010 Wien 

Republik Österreich